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Recht |
Niedersächsische Justizministerin
Am Waterlooplatz 1
30169 Hannover
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Um meinem Freund in Hatzum zu helfen hatte ich erst die Idee, aus meinem Bekanntenkreis eine Frau zu finden, die bereit war, nach Hatzum zu gehen, um ihn dort vor Ort zu unterstützen. Leider habe ich niemanden für diese Aufgabe gefunden. Da ich bei telefonischen Nachfragen den Eindruck gewonnen habe, dass es meinem Freund beständig schlechter ging, hatte ich die Idee, ein Start-up zu gründen, dass das Wissen und die Erfahrungen, die wir in unserer Firma gesammelt haben, dort zur Anwendung zu bringen und meinen Freund damit zu unterstützen.
Unter anderem habe ich eine Steuerberatungsgesellschaft in Leer angesprochen, die mich bei der Firmengründung unterstützen wollte und der ich den Entwurf des Geschäftsplanes übermittelt habe. Auf mein Bitten wurden mir die Adressen von zwei Rechtsanwälten und Notaren für die notarielle Beurkundung des Gesellschaftsvertrages übermittelt. Ich habe mich bewusst für einen Rechtsanwalt und Notar entschieden, da ich aufgrund der Beratung beim Bürgermeister in Jemgum das Gefühl hatte, dass es bei der Firmengründung auch juristische Probleme geben könnte.
Ich nenne diesen Rechtsanwalt hier RA_N.
Zur Vorbereitung habe ich diesem RA_N die Gründungsunterlagen meiner Firma ICS Dr. G. Roscher GmbH übermittelt.
Mir wurden die Gründungsunterlagen für das Start-up ICSRheiderland GmbH kurzfristig im Entwurf übermittelt.
Auf der Grundlage dieser Unterlagen habe ich fünf Fragen an den RA_N gestellt.
Die vierte Frage RAF4 lautete:
„RAF4: Ich habe aus der Kommunikation mit verschiedenen „Partnern“ das Gefühl, das einige „einfach nur zusehen“, oder direkt behindern. Ich möchte mich ungern in eine Auseinandersetzungen mit derart „Verantwortlichen“ einlassen, ohne diese Auseinandersetzung zu scheuen.“
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Die Antwort des RA_N dazu lautete:
…
“RAF4:
Hierzu können wir keine Erklärungen abgeben.“
Etwas später erhielt ich die E-Mail:
„Sehr geehrter Herr Dr. Roscher,
in obiger Angelegenheit kommen wir zurück auf unsere Mail vom 12.01.2018, auf die wir bislang keine Antwort erhalten haben. Sofern wir bis zum 10.03.2018 keine Anweisungen von Ihnen erhalten, wie hier weiter verfahren werden soll, werden wir hier die Angelegenheit abschließen und mit Ihnen abrechnen.
Mit freundlichen Grüßen“
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Diese und weitere Information aus dem Rheiderland erweckten in mir den Verdacht, dass hier gemeinsam gegen meine Bemühungen vorgegangen wird. Ich habe deshalb das Web www.ICSRheiderland.net entwickelt und veröffentlicht:
Daraufhin habe ich die folgende E-Mail gesendet:
„herzlichen Dank für Ihre E-Mail. Sie haben offensichtlich meine E-Mail vom 15. Januar 2018 als Antwort auf Ihre E-Mail vom 12. 1. 2018 nicht richtig gelesen oder nicht verstanden. Deshalb nochmals:
Ich denke an meine Frage:
RAF4: Ich habe aus der Kommunikation mit verschiedenen „Partnern“ das Gefühl, das einige „einfach nur zusehen“, oder direkt behindern. Ich möchte mich ungern in eine Auseinandersetzungen mit derart „Verantwortlichen“ einlassen, ohne diese Auseinandersetzung zu scheuen.
Sie finden unsere Strategie unter
www.ICSRheiderland.net
unter News finden Sie weitere Links.
Lesen sie doch einfach die angegebene Web-Seite.
Dann finden auch Sie die Antwort auf Ihre Frage, sofern Sie mein Anliegen und mein Ziel erkennen:
Ich werde trotz der vielen Probleme darum kämpfen, meinem Freund zu helfen.
Er braucht diese Hilfe mehr als je zuvor.
Ich wurde am 21. Februar 2018 darüber informiert, dass mein Freund erneut gestürzt ist und einen Schlaganfall erlitten hat. Man hat ihn ins Krankenhaus eingeliefert...
Wer trägt dafür die Verantwortung?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günther Roscher
Klein Ammensleben, 21. Februar 2018“
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Die neuerliche Antwort hat mich etwas überrascht:
„Sehr geehrter Herr Dr. Roscher,
es ist schon so, dass ich Ihre Mail nicht verstehe. Soll die GmbH gegründet werden oder nicht. Diese Frage können nur Sie beantworten und ich bitte demgemäß um entsprechende Antwort. Wenn Sie meinen, dass Sie noch etwas Zeit brauchen, dann teilen Sie uns dies bitte einfach mit.“
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Solch ein Rechtsanwalt sollte mich gegebenenfalls in einem drohenden Rechtsstreit in dieser Sache vertreten?
Aus der E-Mail des Bürgermeisters vom 17. 1. 2018 geht hervor, dass der Bürgermeister weitere Partner einbezogen hat. Ich muss davon ausgehen, dass er eine Klage gegen mich plant.
Da mein Vertrauen zur Kanzlei RA_N gestört war, habe ich einen anderen Rechtsanwalt kontaktiert, den ich RA_V nenne.
Ich habe dem RA_V ein umfangreiches Informationspaket mit vielen Details übermittelt und ihn angeschrieben unter dem Titel:
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„Ich mache mir große Sorgen um das Leben meines Freundes!
Ich habe die Idee, dass ich mich nicht nur gegen die Aktivitäten von Herrn Heikens erfolgreich zur Wehr setze, sondern auch prüfen lasse, in wie weit die Betreuung meines Schulfreundes und das Verhalten der Verantwortlichen in diesem Vorgang rechtens ist. Ich habe das Gefühl, dass auch eine Schadensersatzforderung möglich sein kann (Stürze im Haus, erneuter Armbruch des bereits stark und nicht mehr nutzbaren Armes, ...)
Dazu benötige ich kompetente Unterstützung und erbitte sie von Ihnen und einem von Ihnen vorgeschlagenen Anwalt.
Ich hatte große Zweifel und die Kommunikation mit den Verantwortlichen im Rheiderland verstärkten meinen Verdacht, dass hier koordiniert gegen mich und meine Aktivitäten zur Unterstützung meines Freundes vorgegangen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günther Roscher
Klein Ammensleben, 23. Januar 2018“
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Da mich der Vorgang außerordentlich berührt hat und ich bisher keine Rückantwort auf mein Schreiben vom 23. Januar 2018 erhalten habe, habe ich am 29.1.2018 telefonisch nachgefragt. Die Sekretärin hat mich an eine Sachbearbeiterin verwiesen, die jedoch nicht im Hause sei.
Ich solle am folgenden Tag nochmals nachfragen. Ich habe um Rückinformation gebeten. Das erfolgte nicht.
Als ich am 21. 2. 2018 die Information über die weiteren, dramatischen Probleme meines Freundes erhalten habe, habe ich wiederum dringend nachgefragt und eine kurzfristige Antwort gefordert.
Danach erhielt ich am 22. 2. 2018 die folgende Nachricht:
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Ich hatte den RA_V am 23. Januar 2018
unter dem Betreff:
„Ich mache mir große Sorgen um das Leben meines Freundes!
angeschrieben.
Was muss ich tun, um einen Verantwortlichen auf die Probleme aufmerksam zu machen, die ich unter
dargestellt habe.
Da ich kein Rechtsexperte bin, habe ich mich im Internet über die Problematik weiter informiert:
https://de.wikipedia.org/wiki/W%C3%BCrde
Das Bundesverfassungsgericht hat als unabhängiges Verfassungsorgan die Aufgabe durch seine maßgeblichen Entscheidungen eine verbindliche Auslegung des Grundgesetzes zu liefern. Dabei besteht das Problem, den Begriff der Menschenwürde inhaltlich zu bestimmen. Weil die Menschenwürde unantastbar ist, kann keine inhaltliche Abwägung stattfinden, inwieweit eine Verletzung vorliegt. Jede Verletzung ist nicht zu rechtfertigen und kann deshalb nur konstatiert werden,[25]
Was ist am 11. Februar 2018 mit meinem Freund geschehen?
Nach telefonischer Auskunft hatte mein Freund einen Schlaganfall.
Wenn diese telefonische Nachricht (Hörensagen) richtig ist, ergeben sich die folgenden Fragen:
Hätte ein derartig dramatisches Ereignis vermieden werden können?
Wer von den Verantwortlichen trägt dafür die Verantwortung und wie kann er zur Verantwortung gezogen werden?
Da ich eine Prüfung und Wertung nicht vornehmen kann, habe ich mich in einem Schreiben an die Justizministerin und weitere Mitglieder der Landesregierung Niedersachsen gewandt:
„Ich mache mir große Sorgen um das Leben meines Freundes!
Sehr geehrte Frau Ministerin,
mein Freund wurde am 20. 12. 1942 geboren. Die Kriegs- und Nachkriegswirren haben ihn nach Magdeburg verschlagen, wo wir uns befreundet haben. Nach dem 17. Juni 1953 ist er mit seiner Familie „in den Westen“ geflohen. Wir haben unsere Freundschaft über den Mauerbau trotz vieler Probleme weitergeführt und konnten uns nach dem Fall der Mauer wieder treffen. Gemeinsam haben wir mit unseren Frauen im Sommer 1990 eine Deutschlandtour gemacht, von Sylt bis zum Chiemsee. Wir konnten uns gemeinsam daran erfreuen, dass wir nun in einem und freien Land wohnen. Jetzt wohnt er in Ihrem Ort, in Hatzum, in einem kleinen Haus.
Seine Frau ist im Dezember 2016 im Hospiz in Leer verstorben. Seit dieser Zeit wohnt mein Freund allein in seinem Haus. Er hat gesundheitlich viele Probleme. Ich mache mir große Sorgen um ihn.
Ich werde trotz der vielen Probleme darum kämpfen, meinem Freund zu helfen.
Er braucht diese Hilfe mehr als je zuvor.
Ich wurde am 11. Februar 2018 darüber informiert, dass mein Freund erneut gestürzt ist und einen Schlaganfall erlitten hat. Man hat ihn ins Krankenhaus eingeliefert...
Weiter Daten finden Sie im Internet unter http://www.icsrheiderland.net/
Dr. Günther Roscher
Klein Ammensleben, 28. Februar 2018“
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Der Justizministerin liegen die Originaldokumente vor.
Ich habe bisher noch keine Rückantwort erhalten!
Die neue Datenschutz-Grundverordnung DS-GVO der EU fordert den besonderen Schutz der Persönlichkeitsrechte.
Das sollte in gemeinsamer, partnerschaftlicher Zusammenarbeit für die Darstellung unter www.icsrheiderland.net erfolgen.